Beschreibung
Seit 2003 führt Recep Tayyip Erdoğan mit seiner Partei AKP („Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“) die Türkei. Das erste Jahrzehnt war von wirtschaftlichem Wachstum und sozialen Verbesserungen für die türkische und auch kurdische Bevölkerung geprägt. 2005 erhielt die Türkei den Status eines EU-Beitrittskandidaten, und die AKP verkörperte scheinbar die Vereinbarkeit von Islam, Demokratie und Wirtschaftsliberalismus.Ab 2013 änderte sich die Lage mit zunehmenden Protesten und repressiven Reaktionen der Regierung. 2016 scheiterte ein Putschversuch, gefolgt von Verhaftungswellen und verstärkter Repression. Zwei Jahre darauf, 2018 führte die Einführung des Präsidialsystems zu exzessiver Machtkonzentration zugunsten des Präsidenten, eingeschränkten zivilen Freiheitsrechten und einer stärkeren Fokussierung auf Religion. Seither wird die Türkei als elektorale Autokratie klassifiziert.
Trotz wirtschaftlicher Schwierigkeiten gewann Erdoğan 2023 erneut die Wahl. Die Zustimmung im Inland sinkt aber. Die Kommunalwahlen 2024 bedeuteten für die AKP in weiten Teilen des Landes hohe Verluste, was sie nur mehr zur zweit stärksten Kraft des Landes machte. Wohin geht die Türkei zukünftig und was braucht es, um wieder einen demokratischen Kurs einschlagen zu können?
Zeitraum | 10 Okt. 2024 |
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Gehalten am | Bruno Kreisky Forum für internationalen Dialog, Österreich |