Ars Boni 616 Messengerüberwachung vor dem VfGH

Nikolaus Forgó; Süleyman  Zorba

Ars Boni 616 Messengerüberwachung vor dem VfGH

Nikolaus Forgó
, Süleyman Zorba (Interviewpartner*in)

Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht

Veröffentlichungen: Elektronische/multimediale Veröffentlichung › Webpublikation

Abstract

Wir sprechen mit Süleyman Zorba. Er ist Abgeordneter zum Nationalrat und Sprecher für Digitalisierung und Netzpolitik der Grünen.
Wir unternhalten uns über die Drittelbeschwerde (Antrag gemäß Art 140 Abs 1 Z 2 B-VG), die Abgeordnete der Grünen und der FPÖ beim VfGH gegen die Bestimmungen des Staatsschutz- und
Nachrichtendienst-Gesetzes (SNG) hinsichtlich der so genannten Messenger-Überwachung eingebracht haben.
Das Gespräch wurde am 16. 02. 2026 geführt.

Originalsprache	Deutsch
Medium	Online
Publikationsstatus	Veröffentlicht - 23 Feb. 2026

UN SDGs

Dieser Output leistet einen Beitrag zu folgendem(n) Ziel(en) für nachhaltige Entwicklung

SDG 16 – Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen

ÖFOS 2012

505039 Medienrecht

Schlagwörter

Messengerüberwachung
VfGH

Zugriff auf Dokument

https://www.youtube.com/watch?v=j5dRnH3ZWO0

Zitationsweisen

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keywords = "Messenger{\"u}berwachung, VfGH",

author = "Nikolaus Forg{\'o} and S{\"u}leyman Zorba",

year = "2026",

month = feb,

day = "23",

language = "Deutsch",

}

TY - ADVS

T1 - Ars Boni 616 Messengerüberwachung vor dem VfGH

AU - Forgó, Nikolaus

A2 - Zorba, Süleyman

PY - 2026/2/23

Y1 - 2026/2/23

N2 - Wir sprechen mit Süleyman Zorba. Er ist Abgeordneter zum Nationalrat und Sprecher für Digitalisierung und Netzpolitik der Grünen. Wir unternhalten uns über die Drittelbeschwerde (Antrag gemäß Art 140 Abs 1 Z 2 B-VG), die Abgeordnete der Grünen und der FPÖ beim VfGH gegen die Bestimmungen des Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetzes (SNG) hinsichtlich der so genannten Messenger-Überwachung eingebracht haben. Das Gespräch wurde am 16. 02. 2026 geführt.

AB - Wir sprechen mit Süleyman Zorba. Er ist Abgeordneter zum Nationalrat und Sprecher für Digitalisierung und Netzpolitik der Grünen. Wir unternhalten uns über die Drittelbeschwerde (Antrag gemäß Art 140 Abs 1 Z 2 B-VG), die Abgeordnete der Grünen und der FPÖ beim VfGH gegen die Bestimmungen des Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetzes (SNG) hinsichtlich der so genannten Messenger-Überwachung eingebracht haben. Das Gespräch wurde am 16. 02. 2026 geführt.

KW - Messengerüberwachung

KW - VfGH

M3 - Webpublikation

ER -