Quellen der Solidarität: Engagement für die Menschenrechte

Um die Menschenrechte steht es derzeit nicht zum Besten. Sie sind massiv unter Druck. Allenthalben erfahren wir von massiven Menschenrechtsverletzungen. Wie dramatisch die Situation auch in Österreich ist, lässt sich etwa im jährlichen Befund der Liga für die Menschenrechte nachlesen. Politische und ideologische Anfechtungen setzen nicht nur die Praxis, sondern auch die Idee der Menschenrechte selbst unter Druck. Heiner Bielefeldt, der bedeutende Menschenrechtsphilosoph und frühere UN-Sonderberichterstatter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, hat kürzlich treffend geschrieben: „Gegenwind gab es schon immer. Neu ist eher schon, dass der Rückenwind auszubleiben scheint.“ Das hat ihn allerdings nicht daran gehindert, mit Verve das Zukunftspotential der Menschenrechte auszuloten. Der Rückenwind für die Menschenrechte mag derzeit nicht so stark spürbar sein, aber es gibt ihn doch, und er stammt nicht zuletzt von bedeutenden zivilgesellschaftlichen Organisationen wie der Österreichischen Liga für die Menschenrechte. Die Liga stellt einen Vektor jener Kräfte dar, die sich vehement und mit großem Einsatz für Menschenrechte engagieren und die nicht zulassen wollen, dass diese Idee verkommt und ihre Praxis verfällt.

Der Text ist wie folgt aufgebaut: Zunächst werfe ich einige Schlaglichter auf die Weltlage im Frühjahr 2026. Vor diesem Hintergrund stelle ich Überlegungen dazu an, wie sich Menschenrechte entgegen allen Anfechtungen rechtfertigen lassen und warum wir sie so bitter brauchen. Welche Gründe lassen sich für die Menschenrechte und ihre universelle Geltung in Stellung bringen? Da bin ich als Rechtsphilosophin gefragt, und ich selbst setze beim Ethos gleicher solidarischer Freiheit an. Weiters, was ist notwendig, damit Menschenrechte unser Leben tatsächlich nachhaltig positiv zu prägen vermögen und nicht zu hohlen Phrasen in Sonntagsreden verkommen? Mit dieser Frage kommt die Dimension der rechtlichen Institutionalisierung der Menschenrechte ins Spiel. Ich spreche in diesem Zusammenhang gerne davon, dass das Recht in emanzipatorischer Absicht gestaltet und umgesetzt werden muss. Den Abschluss meiner Überlegungen bilden die gesellschaftlichen Voraussetzungen menschenrechtsfreundlichen Rechts. Es muss in entgegenkommende gesellschaftliche Verhältnisse eingebettet sein. Solche Verhältnisse stellen sich, so lehrt die Erfahrung, nicht von selbst ein. Dass Organisationen wie die Österreichische Liga für die Menschenrechte hier eine herausragende Rolle spielen, versteht sich von selbst.