Angemessene Verfahrensdauer und Rechtsmittelrecht

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Abstract

Art 6 MRK ordnet eine angemessene Verfahrensdauer für einen Prozess an und setzt damit einen zeitlichen Rahmen. Literatur und die Judikatur des OGH legen mitunter nahe, dass dieser zeitliche Rahmen auch zu Beschränkungen anderer Verfahrensrechte des Beschuldigten führen kann. Unter Zuhilfenahme der Judikatur des EGMR soll diese Annahme geprüft und anschließend die genaue Erwartung des EGMR an die Vertragsstaaten der MRK dargestellt werden. Im Zuge dessen wird auch die mit dem Verfahrensrecht verbundene Anwendung des § 285 Abs 2 StPO konkretisiert.
Original languageGerman
Pages (from-to)355-360
JournalÖsterreichische Juristen-Zeitung (ÖJZ)
Issue number8/2016
Publication statusPublished - 16 Apr 2016

Austrian Fields of Science 2012

  • 505023 Criminal procedural law
  • 505006 Fundamental rights

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