Ars Boni 616 Messengerüberwachung vor dem VfGH

Nikolaus Forgó; Süleyman  Zorba

Ars Boni 616 Messengerüberwachung vor dem VfGH

Nikolaus Forgó
, Süleyman Zorba (Interviewee)

Department of Innovation and Digitalisation in Law

Publications: Electronic/multimedia output › Web publication

Abstract

Wir sprechen mit Markus Hametner. Er ist Vorstandsmitglied des Forums Informationsfreiheit. Gegenstand des Gesprächs ist das Österreichische Informationsfreiheitsgesetz.

Original language	German
Media of output	Online
Publication status	Published - 23 Feb 2026

UN SDGs

This output contributes to the following UN Sustainable Development Goals (SDGs)

SDG 16 Peace, Justice and Strong Institutions

Austrian Fields of Science 2012

505039 Media law

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https://www.youtube.com/watch?v=j5dRnH3ZWO0

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@misc{d20e434caca34daca0c02470dfd69795,

title = "Ars Boni 616 Messenger{\"u}berwachung vor dem VfGH",

abstract = "Wir sprechen mit S{\"u}leyman Zorba. Er ist Abgeordneter zum Nationalrat und Sprecher f{\"u}r Digitalisierung und Netzpolitik der Gr{\"u}nen. Wir unternhalten uns {\"u}ber die Drittelbeschwerde (Antrag gem{\"a}{\ss} Art 140 Abs 1 Z 2 B-VG), die Abgeordnete der Gr{\"u}nen und der FP{\"O} beim VfGH gegen die Bestimmungen des Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetzes (SNG) hinsichtlich der so genannten Messenger-{\"U}berwachung eingebracht haben. Das Gespr{\"a}ch wurde am 16. 02. 2026 gef{\"u}hrt.",

keywords = "Messenger{\"u}berwachung, VfGH",

author = "Nikolaus Forg{\'o} and S{\"u}leyman Zorba",

year = "2026",

month = feb,

day = "23",

language = "Deutsch",

}

TY - ADVS

T1 - Ars Boni 616 Messengerüberwachung vor dem VfGH

AU - Forgó, Nikolaus

A2 - Zorba, Süleyman

PY - 2026/2/23

Y1 - 2026/2/23

N2 - Wir sprechen mit Süleyman Zorba. Er ist Abgeordneter zum Nationalrat und Sprecher für Digitalisierung und Netzpolitik der Grünen. Wir unternhalten uns über die Drittelbeschwerde (Antrag gemäß Art 140 Abs 1 Z 2 B-VG), die Abgeordnete der Grünen und der FPÖ beim VfGH gegen die Bestimmungen des Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetzes (SNG) hinsichtlich der so genannten Messenger-Überwachung eingebracht haben. Das Gespräch wurde am 16. 02. 2026 geführt.

AB - Wir sprechen mit Süleyman Zorba. Er ist Abgeordneter zum Nationalrat und Sprecher für Digitalisierung und Netzpolitik der Grünen. Wir unternhalten uns über die Drittelbeschwerde (Antrag gemäß Art 140 Abs 1 Z 2 B-VG), die Abgeordnete der Grünen und der FPÖ beim VfGH gegen die Bestimmungen des Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetzes (SNG) hinsichtlich der so genannten Messenger-Überwachung eingebracht haben. Das Gespräch wurde am 16. 02. 2026 geführt.

KW - Messengerüberwachung

KW - VfGH

M3 - Webpublikation

ER -